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Jobrad: Kreative Lösungen gesucht

Lars Hartwig, stellvertretender GPR-Vorsitzender

Unsere Initiative für Jobräder ist jetzt Thema in der Bürgerschaft. Die CDU-Fraktion und die Koalitionsfraktionen haben dazu Anträge eingebracht und wollen dem Anliegen auf unterschiedliche Weise entgegenkommen. Wir finden erstmal gut, dass das Parlament sich der Sache annimmt, sehen aber noch Luft nach oben.

Die Koalitionsfraktionen sprechen sich in ihrem Antrag dafür aus, dass Bremen seine Bediensteten mit einem Gehaltsvorschuss bei der Anschaffung von Fahrrädern unterstützen soll. Dieser soll unverzinslich sein und über die Laufzeit durch Raten getilgt werden, die vom Gehalt einbehalten werden. Dieser Ansatz gefällt uns grundsätzlich gut, weil er allen Beschäftigten die gleichen Bedingungen in Aussicht stellt. Allerdings wäre dies in Zeiten sehr niedriger Zinsen ein eher symbolischer Beitrag zur Steigerung der Arbeitgeberattraktivität. Ein bisschen mehr als das täte gut.

Die Bremer Stadtmusikanten fahren Fahrrad
Zeichnung (c) Laurids Jess

Einen kleinen Zuschuss, den die Koalitionsfraktionen nach unseren Informationen zunächst zusätzlich erwogen hatten, hält der Senator für Finanzen jedoch für tarifrechtlich problematisch. Kürzlich haben wir mit Staatsrat Dr. Martin Hagen darüber gesprochen und für die Suche nach kreativen Lösungen geworben. Denn die gibt es, auch bei öffentlichen Arbeitgebern. So gewährt die Stadt Karlsruhe zusätzlich zum Gehaltsvorschuss einen Zuschuss zu den Kosten eines guten Fahrradhelms. Kein zusätzliches Gehalt, sondern eine Maßnahme des Gesundheitsmanagements. Nachahmenswert finden wir auch das Beispiel der Stadt Essen, die für ihre Beschäftigten Werkzeugkästen und Material für kleinere Reparaturen bereithält.

Die CDU-Fraktion will mit ihrem Antrag den bremischen Beamtinnen und Beamten die Entgeltumwandlung zugunsten von Jobrad-Leasingverträgen anbieten. Dies sieht der Gesamtpersonalrat aus unterschiedlichen Gründen als problematisch an. Die von den Leasinganbietern angeführten Vorteile müssen kritisch hinterfragt werden. Für den Bereich des TVöD wurde kürzlich - auf Drängen der kommunalen Arbeitgeber - die Möglichkeit der Entgeltumwandlung für Jobräder vereinbart. Wir raten allerdings auch hier zu sorgfältiger Abwägung der Vor- und Nachteile, da die Entgeltumwandlung auf Kosten der späteren Rentenansprüche geht. Die große Mehrheit der Tarifbeschäftigten, die dem TV-L unterliegen, ginge nach dem CDU-Antrag gänzlich leer aus.