In bestimmten Kreisen ist es ja zuletzt Mode, Kunstwerke mit Kartoffelbrei oder Tomatensoße umzugestalten. Oder sich für den Klimaschutz auf der Straße festzukleben.
Klimaschutz wird auch bei der Bremer Stadtreinigung (DBS) ganz groß geschrieben. So soll zum Beispiel deren Fahrzeugflotte in den nächsten Jahren zügig auf elektrischen Betrieb umgestellt werden. Eine der Aufgaben der Bremer Stadtreinigung, nämlich für möglichst viel Recycling zu sorgen, ist sowieso durchweg auch ein Beitrag zum Klimaschutz.
Dennoch wäre es rein spekulativ zu vermuten, die Führungsetage der Bremer Stadtreinigung bekenne sich jetzt zur Letzten Generation. Immerhin scheint man dort Festkleben als ein legitimes Mittel der Auseinandersetzung anzusehen. Wenn auch bisher nur symbolisch, ohne Klebstoff.
Was ist passiert? Der Personalrat der DBS hatte Mitarbeitende der Recyclingstationen zur Sprechstunde eingeladen. Es erschienen auch zwei Führungskräfte, die nicht mit der Einladung gemeint waren. Der Aufforderung, den Raum zu verlassen, kamen sie nicht nach. Offenbar handelten sie in höherem Auftrag und blieben beharrlich sitzen.
Das Ganze eskalierte so weit, dass der Personalrat sein Hausrecht nur mit Hilfe der Polizei durchsetzen konnte. Umsichtig verschafften sich die herbeigerufenen Beamten Informationen zur rechtlichen Einordnung der nicht ganz alltäglichen Situation. 2 Stunden später, nach Feststellung der Personalien, verließen die Führungskräfte die Recyclingstation.
Man könnte nun einfach nur staunen und/oder lachen über diese Anekdote. Lachen ist ja auch gesund. Anschließend sollte man aber den Blick weiten. Wenn man sich umsieht, kommt man zu dem Ergebnis, dass der Fall DBS zwar einzigartig spektakulär, aber keineswegs ein Einzelfall ist. Wir sehen bei einigen Dienststellenleitungen eine zunehmende Tendenz zum unbürokratisch-pragmatischen Rechtsbruch. Das Personalvertretungsgesetz wird schlicht ignoriert, wenn es gerade nicht in den Kram passt. Einfach nur das Letzte.
Burkhard Winsemann